Neue Ansätze der Raumentwicklungs- und Förderpolitik - Dargestellt an den Beispielen Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern
Der Beitrag unternimmt eine vergleichende Analyse neuer Ansätze der Raumentwicklungspoltik mit Blick auf die Ziele und die administrativen Strukturen bei der Förderung wirtschaftlicher Betätigung und dem Ausbau der Infrastruktur in den beiden strukturähnlichen ostdeutschen Ländern.
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| Veröffentlicht in: | Räumlich differenzierte Entwicklungs- und Förderstrategien für Nordostdeutschland |
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| Veröffentlicht: |
2009
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Tag hinzufügen | Zusammenfassung: | Der Beitrag unternimmt eine vergleichende Analyse neuer Ansätze der Raumentwicklungspoltik mit Blick auf die Ziele und die administrativen Strukturen bei der Förderung wirtschaftlicher Betätigung und dem Ausbau der Infrastruktur in den beiden strukturähnlichen ostdeutschen Ländern. Das Land Brandenburg hat sich für eine Ausrichtung der Förderung auf "regionale Wachstumskerne" entschieden, die von der Landesregierung auf der Grundlage einer Mindestgröße (20.000 EW.) nach überdurchschnittlichem wirtschaftlichem (branchenbezogenem) und (möglichst auch) wissenschaftlichem Potenzial festgelegt werden. Entscheidungen werden auf Landesebene getroffen, wobei die Kommunen (Landkreise/kreisfreie Städte) beteiligt werden. Mithilfe von "Standortentwicklungskonzepten" soll sowohl eine Übereinstimmung mit den kommunalen Akteuren als auch eine Ressortkoordination auf Landesebene und möglichst eine Einbeziehung von Wirtschaft und Zivilgesellschaft erreicht werden. Das Land Mecklenburg-Vorpommern wollte zunächst mit einer Struktur- und Funktionalreform leistungsfähige "Groß"-Kreise schaffen, die dann unter Einbeziehung der Regionalplanung wichtige bisherige Landeszuständigkeiten mit den Selbstverwaltungsaufgaben bündeln und so aus eigener Initiative Raumentwicklung treiben sollten. Das Landesverfassungsgericht hat dieses Konzept wegen der Größe der Kreise als mit dem kommunalen Selbstverwaltungsrecht nicht vereinbar erklärt, aber die strukturpolitischen Ziele der Reform ausdrücklich bestätigt. Der Beitrag behandelt zunächst (Teil A) den politisch-administrativen Rahmen und die Gewichtung einzelner Politikfelder für eine Raumentwicklungspolitik. Er setzt sich mit dem integrativen Politikansatz unter den Bedingungen des Ressortprinzips auf Landesebene, der Mehrebenenverwaltungsstruktur, der Rolle der Landesplanung und der Einbeziehung der Zivilgesellschaft auseinander. Der Beitrag behandelt sodann (Teil B) die Konzepte der beiden Länder im Einzelnen. In einer Einschätzung (Teil C) stellt der Beitrag die "Steuerung aus übergeordneter Sicht" in Brandenburg der auf eine Stärkung der Kreisebene gerichteten Zielsetzung in Mecklenburg-Vorpommern gegenüber, jeweils unter Beleuchtung der Funktion der Landesplanung. Er gelangt zu dem Ergebnis, dass beide Länder mit ihren unterschiedlichen Konzepten integratives Vorgehen und die Initiative der kommunalen Eben befördern möchten. Die Autoren sehen darin eine ideale Grundlage für eine vergleichende Analyse der räumlichen Wirkung in der Praxis. |
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| Beschreibung: | 24 |
| ISBN: | 3888383455 9783888383458 |