Sicherheitsrechtliche Genehmigungen des Eisenbahnrechtes nach Umsetzung des Zweiten Eisenbahnpakets der EU
Zur Umsetzung des Zweiten Eisenbahnpakets der EU in deutsches Eisenbahnrecht mussten die sicherheitsrechtlichen Genehmigungserfordernisse für Eisenbahnen neu geregelt werden (II.). Gleichzeitig hat mit der Transeuropäischen Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung (TEIV) die Zulassung von Teilsystemen...
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Veröffentlicht in: | Deutsches Verwaltungsblatt |
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Sprache: | ger |
Veröffentlicht: |
2008
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Zusammenfassung: | Zur Umsetzung des Zweiten Eisenbahnpakets der EU in deutsches Eisenbahnrecht mussten die sicherheitsrechtlichen Genehmigungserfordernisse für Eisenbahnen neu geregelt werden (II.). Gleichzeitig hat mit der Transeuropäischen Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung (TEIV) die Zulassung von Teilsystemen zu denen Eisenbahnfahrzeuge gehören eine neue, praktisch bedeutsame gesetzliche Grundlage erhalten (III.). Der Beitrag stellt die neuen Rechtsgrundlagen vor und ordnet sie in das System der sicherheitsrechtlichen Genehmigungen des Eisenbahnrechtes ein.(Quelle: Verlag). |
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ISSN: | 0012-1363 |