Der Entwurf einer neuen Verfassung der Republik Polen und die Verfassungsgerichtsbarkeit

Der Verfasser betont einleitend die Bedeutung des Prinzips des Vorrangs der Verfassung und gibt einen Überblick über die verfassungspolitische Situation in Polen seit dem Zweiten Weltkrieg. Im folgenden wird das die Verfassugsgerichtsbarkeit betreffende Kapitel des Verfassungsentwurfs der Verfassung...

Ausführliche Beschreibung

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Bibliographische Detailangaben
Veröffentlicht in:Recht in Ost und West
1. Verfasser: Matyschok, Edgar (VerfasserIn)
Format: UnknownFormat
Sprache:ger
Veröffentlicht: 1992
Schlagworte:
Verfassung > Verfassungsreform > Verfassungsänderung > Verfassungsgerichtsbarkeit > Verfassungsgrundsatz > Rechtsstaat > Rechtsnorm > Entwurf > Polen
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Beschreibung
Zusammenfassung:Der Verfasser betont einleitend die Bedeutung des Prinzips des Vorrangs der Verfassung und gibt einen Überblick über die verfassungspolitische Situation in Polen seit dem Zweiten Weltkrieg. Im folgenden wird das die Verfassugsgerichtsbarkeit betreffende Kapitel des Verfassungsentwurfs der Verfassungskommission des Sejm vom August 1991 referiert. Behandelt werden zunächst die verfassungsrechtliche Stellung und die Organisation der Verfassungsgerichtsbarkeit (Wahl der Richter, Unabhängigkeit und Status der Richter, Status des Verfassungsgerichts). Vor diesem Hintergrund wird die Gerichtsbarkeit des Verfassungsgerichts vor allem hinsichtlich Normenkontrolle und Individualbeschwerde dargestellt. Im Anschluß an Regelungen über Verfahrensgrundsätze werden abschließend Entscheidungswirkungen erörtert. (BIOst-Wpt)
ISSN:0486-1485