Plädoyer Vereinfacht das Zuwendungsrecht und verbessert es!

Das Zuwendungsrecht, ein Teilgebiet des öffentlichen Haushaltsrechts, ist über Gebühr aufgebläht. Es verliert sich einerseits in vielen, teils kleinlichen Regelungen, es gebietet andererseits den effektiven Einsatz von öffentlichen Mitteln in nicht ausreichendem Maße. Sowohl die behördlichen Zuwendu...

Ausführliche Beschreibung

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Bibliographische Detailangaben
Veröffentlicht in:Die öffentliche Verwaltung
1. Verfasser: Teich, Volker (VerfasserIn)
Weitere Verfasser: Beck, Petra (VerfasserIn)
Format: UnknownFormat
Sprache:ger
Veröffentlicht: 2006
Schlagworte:
Zuwendung
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Beschreibung
Zusammenfassung:Das Zuwendungsrecht, ein Teilgebiet des öffentlichen Haushaltsrechts, ist über Gebühr aufgebläht. Es verliert sich einerseits in vielen, teils kleinlichen Regelungen, es gebietet andererseits den effektiven Einsatz von öffentlichen Mitteln in nicht ausreichendem Maße. Sowohl die behördlichen Zuwendungsgeber, mehr noch die in der Regel antragstellenden Zuwendungsempfänger haben berechtigte Sorgen mit der hohen Regelungsdichte. Bei den Zuwendungsempfängern entstehen zudem Unsicherheiten, weil - vor allem bedingt durch mögliche Ausnahmeregelungen - den Bewilligungsbehörden unangemessen große Ermessenspielräume bleiben. Mit dem Beitrag soll ein Anstoß für Vereinfachungen und Verbesserungen des Zuwendungsrechts gegeben werden (Quelle: Verlag).
ISSN:0029-859X