Prezident SSSR
Auf der 18. Parteikonferenz im Jahre 1988 wurde das Präsidentenamt gegründet und M. Gorbacev zum Präsidenten der UdSSR ernannt. Das staatliche Amt des Präsidenten koordiniert und verbindet jetzt die Tätigkeit von Parlament, Regierung und obersten Rechtsschutzorganen. Über die Notwendikeit der Gründu...
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Veröffentlicht in: | Sovetskoe gosudarstvo i pravo |
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1. Verfasser: | |
Format: | UnknownFormat |
Sprache: | rus |
Veröffentlicht: |
1990
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Zusammenfassung: | Auf der 18. Parteikonferenz im Jahre 1988 wurde das Präsidentenamt gegründet und M. Gorbacev zum Präsidenten der UdSSR ernannt. Das staatliche Amt des Präsidenten koordiniert und verbindet jetzt die Tätigkeit von Parlament, Regierung und obersten Rechtsschutzorganen. Über die Notwendikeit der Gründung des Präsidentenamtes entbrannte auf der Parteikonferenz eine politische Kontroverse. Man befürchtete die Machtkonzentration nach dem alten Muster der Ein-Mann-Führung; es wurden Vorschläge unterbreitet, in der Verfassung eine politische Neutralität des Präsidenten festzuhalten; viele Deputierte waren mit der Kandidatur von M. Gorbacev nicht einverstanden. Als Präsident der UdSSR ist M. Gorbacev Staatsoberhaupt und übt auf der Grundlage der Verfassung und der Gesetze Rechte der staatlichen Macht aus. (BIOst-Ldg) Aus sowjetischer Sicht |
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ISSN: | 0132-0769 |