Landesverfassungsschutzgesetze zusammenfassende Übersicht und Rechtsvergleich

Nachrichtendienstliche Inlandsaufklärung ist in Deutschland mit einem Bundesamt und sechzehn Landesämtern für Verfassungsschutz föderal organisiert. Daraus folgt zwangsläufig, dass es sich bei siebzehn verschiedenen Gesetzgebern im Nachrichtendienstrecht um eine hoch dynamische Materie handelt. Das...

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Bibliographische Detailangaben
1. Verfasser:	Meiertöns, Heiko (VerfasserIn)
Format:	UnknownFormat
Sprache:	ger
Veröffentlicht:	Baden-Baden Nomos 2023
Ausgabe:	1. Auflage
Schriftenreihe:	Nomos-Universitätsschriften Recht Band 1016
Schlagworte:	Landesrecht > Spionage und Geheimdienste > Verfassungsrecht > Deutschland > Länder > Verfassungsschutz > Rechtsvergleich
Online Zugang:	Inhaltstext Cover Inhaltsverzeichnis
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Beschreibung
Zusammenfassung:	Nachrichtendienstliche Inlandsaufklärung ist in Deutschland mit einem Bundesamt und sechzehn Landesämtern für Verfassungsschutz föderal organisiert. Daraus folgt zwangsläufig, dass es sich bei siebzehn verschiedenen Gesetzgebern im Nachrichtendienstrecht um eine hoch dynamische Materie handelt. Das Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem April 2022 zum bayerischen Landesverfassungsschutzgesetz verlangt eine grundlegende rechtliche Neuordnung. Die Beanstandungen betreffen Fragen der Eingriffsstruktur, Regelungstechnik, Bestimmtheit und Angemessenheit. Vorliegend erfolgt erstmalig eine umfassende rechtsvergleichende Gesamtschau der Strukturen und Regelungstechniken der einzelnen Landesgesetze.
Beschreibung:	Literaturverzeichnis: Seite 109-114
Beschreibung:	114 Seiten 23 cm x 15 cm
ISBN:	9783756006366 978-3-7560-0636-6