Nebeneinkünfte von Landtagsabgeordneten Konsequenzen nach der Neuregelung im Bund und dem Urteil des BVerfG

Der Artikel beleuchtet die ersten Konsequenzen auf der Ebene der Landesparlamente nach der Neuregelung im Bund, u.a. durch das 26. Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes v. 22.8.2005 (BGBl I 2005, 2482). Der Autor empfiehlt den Landtagen, aus dem Vorgehen des Bundestages zu lernen und mindeste...

Ausführliche Beschreibung

Gespeichert in:
Bibliographische Detailangaben
Veröffentlicht in:Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht
1. Verfasser: Arnim, Hans Herbert von (VerfasserIn)
Format: UnknownFormat
Sprache:ger
Veröffentlicht: 2007
Schlagworte:
Deutschland > Landtag > Abgeordneter > Nebeneinkünfte
Tags: Tag hinzufügen
Keine Tags, Fügen Sie den ersten Tag hinzu!
Beschreibung
Zusammenfassung:Der Artikel beleuchtet die ersten Konsequenzen auf der Ebene der Landesparlamente nach der Neuregelung im Bund, u.a. durch das 26. Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes v. 22.8.2005 (BGBl I 2005, 2482). Der Autor empfiehlt den Landtagen, aus dem Vorgehen des Bundestages zu lernen und mindestens die s.g. "Mittelpunktsregelung" einzuführen, die Abgeordneteneinkünfte aus beruflicher und anderer Tätigkeit nach Art und Höhe veröffentlichen und arbeitslose Zahlungen unterbinden. Letzteres sei verfassungsrechtlich verpflichtend geboten. (Bibl.d.Nds.Landtages).
ISSN:0721-880X