Haushaltsrecht und verfassungsrechtliches Koppelungsverbot auch eine Frage des Gesetzgebungsverfahrensrechts

Die Entscheidung über den Landeshaushalt zählt zu den wichtigsten Kompetenzen der Landesparlamente, zumal die Kompetenzordnung nach Art. 30, 70 ff. GG tatsächlich zugunsten des Bundes ausschlägt und den Landesparlamenten im Übrigen - man denke an Art. 80 Abs. 4 GG - wenig Spielraum bleibt. In den Lä...

Ausführliche Beschreibung

Gespeichert in:
Bibliographische Detailangaben
Veröffentlicht in:Die öffentliche Verwaltung
1. Verfasser: Frenzel, Eike Michael (VerfasserIn)
Format: UnknownFormat
Sprache:ger
Veröffentlicht: 2006
Schlagworte:
Tags: Tag hinzufügen
Keine Tags, Fügen Sie den ersten Tag hinzu!
Titel Jahr Verfasser
Die Berliner "Kirchensteuer-Rasterfahndung" auf dem (gerichtlichen) Prüfstand 2023 Lorenz, Luisa
Quantitative Vorgaben in der Gesetzgebung und ihre judikative Kontrolle 2023 Meßerschmidt, Klaus
FFP2-Maskenpflicht "von O bis O" - der Herbst- und Winterfahrplan in die Verfassungswidrigkeit? : ein Beitrag zu den Anforderungen an die Wirksamkeitsprognose von Corona-Maßnahmen 2023 Seidel, Tim
Zur Gewährleistung der Einordnung in die deutschen Lebensverhältnisse als Einbürgerungsvoraussetzung : Anzeichen in der Praxis für einen allgemeinen Kulturvorbehalt für Einbürgerungen 2023 Tabbara, Tarik
Die Neuausrichtung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe : Hintergründe, Konzeption und verfassungsrechtliche Probleme 2023 Hollo, Anna-Lena
Gesetzliche Festlegung von Ausschlussfristen in Nordrhein-Westfalen im Dritten Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen : Rechtsunsicherheit und finanzielle Einbußen für die Kommunen in NRW 2023 Alda, Ingo
Die disziplinare Ahndung des Einbruchs in die Kameradenehe 2023 Schneider, Bastian
Unlauteres Prüfungsverhalten bei Open-Book-Prüfungen 2023 Heinzel, Carolin
Abtreibungskritische Versammlungen vor Beratungsstellen nach dem Schwangerschaftskonfliktgesetz 2023 Lorenz, Paul D.
Glosse: Wider den tyrannischen Dativ 2023 Merten, Detlef
Preußischer "Streisand-Effekt" 2023 Orlowski, Frederik
Schutz der Demokratie durch inhaltsneutrale Regulierung digitaler Medien : das Beispiel der Hassrede auf Messenger-Diensten 2023 Jung, Laura
Nachhaltigkeit als Grundpflicht : zur ökologisch-sozialen Verantwortung der Einzelnen 2023 Bilgen, Isa
Der Rechtsrahmen für die Stärkung des Radverkehrs in der Verkehrswende 2023 Badenhausen-Fähnle, Elisabeth
Nachhaltigkeit als Grundpflicht : zur ökologisch-sozialen Verantwortung der Einzelnen 2023 Bilgen, Isa
Basu v. Germany : Strategische Prozessführung vor dem EGMR 2023 Schuler, Larissa Natalie
Plädoyer für eine starke Europaklausel in Thüringen 2023 Weiß, Wolfgang
Eid und Amt - mit und ohne Gottes Hilfe 2023 Berger, Julien
Schutz der Demokratie durch inhaltsneutrale Regulierung digitaler Medien : das Beispiel der Hassrede auf Messenger-Diensten 2023 Jung, Laura
Der Rechtsrahmen für die Stärkung des Radverkehrs in der Verkehrswende 2023 Badenhausen-Fähnle, Elisabeth
Alle Artikel auflisten