Die Kompetenz zur Regelung des Energieleitungsbaus mittels Erdkabelsystemen

Im Rahmen des anstehenden Ausbaus der Energieleitungsnetze kommt Erdkabelsystemen eine wichtige Bedeutung zu. Der Beitrag skizziert zunächst die Vorgaben des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) und der Anreizregulierungsverordnung (ARegV) hinsichtlich Erdkabelsystemen. Daran anknüpfend werden die betr...

Ausführliche Beschreibung

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Bibliographische Detailangaben
Veröffentlicht in:Deutsches Verwaltungsblatt
1. Verfasser: Schulte, Martin (VerfasserIn)
Weitere Verfasser: Apel, David (VerfasserIn)
Format: UnknownFormat
Sprache:ger
Veröffentlicht: 2011
Schlagworte:
Energieversorgungsnetz > Planungsrecht > Erdkabel > Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen > Gesetzgebungskompetenz > Verfassungsrecht
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Beschreibung
Zusammenfassung:Im Rahmen des anstehenden Ausbaus der Energieleitungsnetze kommt Erdkabelsystemen eine wichtige Bedeutung zu. Der Beitrag skizziert zunächst die Vorgaben des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) und der Anreizregulierungsverordnung (ARegV) hinsichtlich Erdkabelsystemen. Daran anknüpfend werden die betroffenen kompetenziellen Vorgaben des Grundgesetzes (Art. 72 Abs. 2 GG) und die Inanspruchnahme durch den Gesetzgeber (§§ 43 ff. EnWG) einer kritischen Bewertung unterzogen. Letztlich hat der Bundesgesetzgeber außerhalb des Höchstspannungsbereichs ab 380 kV von seiner Regelungsbefugnis bislang keinen abschließenden Gebrauch gemacht. Den Ländern verbleibt jedenfalls de lege lata die Kompetenz, eigene Vorgaben zu Erdkabelsystemen zu erlassen (Quelle: Verlag).
ISSN:0012-1363