Produktsicherheit durch Kennzeichnung

Produkte müssen nicht nur sicher sein, damit sie innerhalb der EU bzw. in Deutschland ungehindert von den Marktüberwachungsbehörden auf dem Markt bereitgestellt werden können. Sie müssen zum Zwecke der Verkehrsfähigkeit darüber hinaus inzwischen auch eine Vielzahl ganz unterschiedlicher Kennzeichnun...

Ausführliche Beschreibung

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Bibliographische Detailangaben
Veröffentlicht in:Die öffentliche Verwaltung
1. Verfasser: Schucht, Carsten (VerfasserIn)
Format: UnknownFormat
Sprache:ger
Veröffentlicht: 2018
Schlagworte:
Warenkennzeichnung > Deutschland
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Beschreibung
Zusammenfassung:Produkte müssen nicht nur sicher sein, damit sie innerhalb der EU bzw. in Deutschland ungehindert von den Marktüberwachungsbehörden auf dem Markt bereitgestellt werden können. Sie müssen zum Zwecke der Verkehrsfähigkeit darüber hinaus inzwischen auch eine Vielzahl ganz unterschiedlicher Kennzeichnungsvorgaben einhalten. Vor diesem Hintergrund besteht hinreichender Anlass, das vielfältige und schwer zu überblickende Spektrum des produktrechtlichen Kennzeichnungsrechts stärker in den Fokus des Interesses zu rücken. In diesem Zusammenhang sind zum einen die Rechtsquellen geltender Kennzeichnungsvorgaben zu beleuchten. Zum anderen ist das Kennzeichnungsrecht unter dem Aspekt leitender Ordnungsideen zu systematisieren. Wichtig ist schließlich neben der Befassung mit praktisch besonders wichtigen Rechtsfragen der Blick auf die Rechtsfolgen im Falle von Verstößen gegen das Kennzeichnungsrecht, die insbesondere marktüberwachungs-, ordnungswidrigkeiten- und wettbewerbsrechtliche Implikationen aufweisen (Quelle: Verlag). Behandelte Aspekte u.a.: Überblick über die wichtigsten Rechtsquellen (Produktsicherheitsgesetz, Verordnungen zum ProdSG, Umweltbezogenes Produktrecht); Abgrenzung von Instruktionen und Warnhinweisen (Sicherheitsinformationen); Weichenstellungen bei den Inhalten und Adressaten der Pflichten (Kennzeichnungs- und Überprüfungspflichten); Kriterien zur Systematisierung (Kennzeichnungen als Bestandteil des Konformitätsbewertungsverfahrens, Freiwillige Kennzeichnungen, Verbraucherprodukteigenschaft, Anbringungsort); Konsequenzen bei fehlender Compliance mit dem Kennzeichnungsrecht (Ordnungswidrigkeitenrecht, Wettbewerbsrecht)
ISSN:0029-859X