Steuerung der Windenergie durch Raumordnung Aktuelle Rechtsprechung als Herausforderung für die Planung

Bei der Festlegung von Gebieten für Windenergie müssen die Planungsträger eine Vielzahl an Vorgaben beachten. Im vorliegenden Beitrag wird insbesondere mit Blick auf die Rechtsprechung aufgezeigt, welche Anforderungen an die Planung gestellt werden. Mit zwei Urteilen aus den Jahren 2012 und 2013 hat...

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Veröffentlicht in:Informationen zur Raumentwicklung
1. Verfasser: Bovet, Jana (VerfasserIn)
Format: UnknownFormat
Sprache:ger
Veröffentlicht: 2016
Schlagworte:
Windkraftwerk > Regionalplanung > Bauleitplanung > Deutschland > Rechtsprechung
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Beschreibung
Zusammenfassung:Bei der Festlegung von Gebieten für Windenergie müssen die Planungsträger eine Vielzahl an Vorgaben beachten. Im vorliegenden Beitrag wird insbesondere mit Blick auf die Rechtsprechung aufgezeigt, welche Anforderungen an die Planung gestellt werden. Mit zwei Urteilen aus den Jahren 2012 und 2013 hat das Bundesverwaltungsgericht seine seit Anfang der 2000er Jahre getroffenen Grundsatzentscheidungen zur Steuerung der Windenergie zu einer ständigen Rechtsprechung verfestigt und ausdifferenziert. Diese gerichtlichen Anforderungen einer rechtssicheren Festlegung von Windenergiegebieten werden in dem vorliegenden Beitrag dargestellt und kritisch hinterfragt, da sie komplex sind und in der Praxis zu Unsicherheiten und Schwierigkeiten führen (Quelle: BBSR). Zitierte Vorschriften und Rechtsprechung u.a.: § 26 Abs. 2 BNatSchG; § 3 Abs. 1 ROG; § 35 BauGB; BVerwG Urt V. 13.12.2012 - 4 CN 1.11; BVerwG, Urt. v. 11.4.2013 - 4 CN 2. 12; BVerwG, Urt. v. 17122002 - 4 C 15.01; BVerwG, Urt. V. 13 3.2003 - 4 c 4.02; BVerwG, Urt. v, 13.3.2003 - 4 C 3.02; OVG Lüneburg, Urt. v. 17.6.2013 - 12 KN 80/12; OVG Lüneburg, Urt v. 2801 2010-12 KN 65/07.
ISSN:0303-2493