Die Ablösung der alliierten Vorbehaltsrechte

Der Verfasser gibt zunächst einen Überblick über die völkerrechtliche Grundlage der Ablösung der alliierten Vorbehaltsrechte (Vertrag vom 12.9.1990 als Ergebnis der Zwei-plus-vier-Verhandlungen). Er untersucht im folgenden Inhalt und Gegenstand der abgelösten Vorbehaltsrechte. Hierzu gehören der Vor...

Ausführliche Beschreibung

Gespeichert in:
Bibliographische Detailangaben
Veröffentlicht in:Recht in Ost und West
1. Verfasser: Bentzien, Joachim F. (VerfasserIn)
Format: UnknownFormat
Sprache:ger
Veröffentlicht: 1991
Schlagworte:
Traité portant règlement définitif concernant l'Allemagne : 1990 > Position > Völkerrecht > Territorium > Alliierte > Zweiter Weltkrieg > Rechtsstellung > Kausalität > Wiedervereinigung > Vereinigung > Deutschland
Tags: Tag hinzufügen
Keine Tags, Fügen Sie den ersten Tag hinzu!
Beschreibung
Zusammenfassung:Der Verfasser gibt zunächst einen Überblick über die völkerrechtliche Grundlage der Ablösung der alliierten Vorbehaltsrechte (Vertrag vom 12.9.1990 als Ergebnis der Zwei-plus-vier-Verhandlungen). Er untersucht im folgenden Inhalt und Gegenstand der abgelösten Vorbehaltsrechte. Hierzu gehören der Vorbehalt in bezug auf Deutschland als Ganzes einschließlich der Wiedervereinigung Deutschlands und einer friedensvertraglichen Regelung, der Berlin-Vorbehalt sowie der Vorbehalt in bezug auf die Stationierung von Streitkräften in Deutschland. Völkervertragsrechtliche Beschränkungen der Wehrhoheit nach Ablösung der Vorbehaltsrechte bestehen hinsichtlich territorialbezogener Beschränkungen, der zahlenmäßigen Beschränkung der Bundeswehr sowie rüstungsmäßigen Beschränkungen. (BIOst-Wpt)
Aus Sicht der Bundesrepublik
ISSN:0486-1485