Kein Recht zum Präventivkrieg

Der jüngste Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) unter ihrem neuen Generaldirektor Yukiya Amano listet zahlreiche Hinweise auf, wonach Teheran bis zumindest 2010 an der Entwicklung von Atomwaffen gearbeitet hat. Zudem fordert die IAEO Iran auf, bis zum März 2012 alle offenen Punkte,...

Ausführliche Beschreibung

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Bibliographische Detailangaben
Veröffentlicht in:Blätter für deutsche und internationale Politik
1. Verfasser: Deiseroth, Dieter (VerfasserIn)
Weitere Verfasser: Hahnfeld, Bernd (VerfasserIn)
Format: UnknownFormat
Sprache:ger
Veröffentlicht: 2012
Schriftenreihe:Iran und die Bombe
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Beschreibung
Zusammenfassung:Der jüngste Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) unter ihrem neuen Generaldirektor Yukiya Amano listet zahlreiche Hinweise auf, wonach Teheran bis zumindest 2010 an der Entwicklung von Atomwaffen gearbeitet hat. Zudem fordert die IAEO Iran auf, bis zum März 2012 alle offenen Punkte, die sein Atomprogramm betreffen, zu klären. Derweil droht Israel mit einem Militärschlag gegen Iran - allerdings bisher offenbar ohne Rückendeckung durch die USA. "Blätter"-Demokratiepreisträger Seymour Hersh stellte im Blog des "New Yorker" indes fest, dass "der neue IAEO-Bericht [...] viel kriegstreiberisches Geschwätz, aber keine stichhaltigen Beweise für ein Atomwaffenprogramm" enthalte. Des Rätsels Lösung für die Radikalisierung der Lage liegt für Hersh auf der Hand: "Der schärfere Ton des neuen IAEO-Berichtes scheint auf den Wechsel an der Spitze zurückzugehen." So wurde Amano bereits in einer Ende 2010 verfassten geheimen Diplomatendepesche als "sehr brauchbar" eingestuft (vgl. www.newyorker.com/online/blogs/comment/2011/11/iran-and-the-iaea.html). Im Folgenden setzen sich die Juristen Dieter Deiseroth und Bernd Hahnfeld mit den rechtlichen Grundlagen eines möglichen Krieges gegen Iran auseinander, während die Politologin Heike Walk anstelle der zivilen Nutzung der Atomkraft für eine alternative Energiepolitik als eine Form der angewandten Friedenspolitik plädiert. - D. Red.
ISSN:0006-4416