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    Von Gottes Gnaden Friedrich Wilhelm ... Unsern gnädigen Gruß zuvor ... Da wegen der Insertions-Gebühren in den Intelligenz-Comtoirs in den verschiedenen Provinzen mit dem General-Post-Amt die Abrede getroffen worden, daß in den hiesigen Intelligenzzettuln 1 1/2 Gr. für die Zeile, bezahlt ... werden sollen, dem Publico aber daran gelegen ist, hiervon informirt zu seyn ... so wird euch solches ... bekannt gemacht : [Gegeben Berlin, den 13. Februar 1792]
    Veröffentlicht 1792
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    Publicandum wegen Bestrafung dererjenigen, welche ihre Mitbürger und Obrigkeiten mit ungegründeten und ungerechten Prozessen beunruhigen, ingleichen dererjenigen, welche die Partheyen zu dergleichen Prozessen verleiten oder dieselben zu unnützen und ungegründeten Beschwerden aufwiegeln und ihnen darunter beyräthig sind : Gegeben Berlin, den 12. July 1787
    Veröffentlicht 1787
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    Von Gottes Gnaden Friderich, König von Preussen, [et]c. [et]c. [et]c. Unsern gnädigen Gruß zuvor. Würdiger, Wohlgebohrner, Veste, und Hochgelahrte Räthe, Liebe Getreue! Da Unsere Haupt-Stempel- und Karten-Kammer angezeigt hat, daß in dem abgewichenen Quartal bey dem Stempel-Debit, welcher aus den Processualien entstehet, ein beträchtlicher Ausfall sich ereignet habe; dieser Ausfall aber seinen Grund hauptsächlich nur darinn haben kann, daß die in der neuen Stempel-Taxe vorgeschriebenen Sätze, nicht ... beobachtet worden ... : Berlin den 1sten October 1781.
    Veröffentlicht 1781
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  4. 4
    Edict wegen Einführung einer erniedrigten Sportul-Taxe in Prozeß- und andern gerichtlichen Angelegenheiten : De Dato Berlin, den 11. August 1787
    Veröffentlicht 1787
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  5. 5
    Edict wegen Einführung einer erniedrigten Sportul-Taxe in Prozeß- und andern gerichtlichen Angelegenheiten : De Dato Berlin, den 11. August 1787
    Veröffentlicht 1787
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  6. 6
    Friedrich, König [et]c. [et]c. [et]c. Unsern [et]c. [et]c. Um Euch auf eure Anfrage vom 4ten hujus, wegen der den Kirchen und Stiftungen aus rustical oder Nicht Adelichen Grundstücken competirenden Prästationen gehörig zu bescheiden, prämittiren Wir zuvorderst, daß der Endzweck, so wie sämtlicher in Ansehung des Hypotheken-Wesens emanirter Gesetze, also in Specie des Patents vom 13ten May a. pt. dahin gehe, den Fidem und die Zuverlässigkeit der Hypotheken-Bücher zu sichern und zu verschaffen, daß jedweder, der auf einen eingetragenen fundum creditiren will, die Qualität seiner Sicherheit daraus vollständig übersehen und beurtheilen könne. Hieraus folget, daß 1) Onera publica communia ... 2) Onera perpetua specialia ... : Berlin, den 18ten Januar 1782.
    Veröffentlicht 1782
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  7. 7
    Verordnung an sämtliche Regierungen und Ober-Landes-Justiz-Collegia, die Vergehungen gegen Personen des Militair-Standes, insonderheit gegen Wachen und Patrouillen betreffend : De Dato Berlin, den 17. Julii 1788
    Veröffentlicht 1788
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  8. 8
    Sportul-Taxe für die fiskalischen Bedienten bey den ihnen aufgetragenen Untersuchungen : Signatum Berlin, den 28sten Januarii 1788
    Veröffentlicht 1788
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  9. 9
    Declaration über einige Puncte des Wechsel-Rechts : De Dato Berlin, den 14. Julii 1788
    Veröffentlicht 1788
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  10. 10
    Reglement wegen des künftigen Verfahrens in Justitz-Sachen, welche die Fabriken zu Berlin und Potsdam betreffen : Signatum Berlin, den 23ten December 1792
    Veröffentlicht 1792
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  11. 11
    Von Gottes Gnaden Friderich Wilhelm ... Unsern gnädigen Gruß zuvor ... Es ist bereits durch eine unterm 24sten December 1726 ergangene Cabinets-Ordre festgesetzet: daß die Attestate der Regiments-Chirurgorum, sowohl von Krankheiten, als Besichtigungen, in Civil-Gerichten gültig seyn sollen; und durch ein ... unterm 19ten December 1755 emanirtes Edict ist verordnet ... : [Gegeben Berlin, den 30sten October 1789]
    Veröffentlicht 1789
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  12. 12
    Von Gottes Gnaden Friedrich Wilhelm ... Unsern gnädigen Gruß zuvor ... Es haben sich verschiedene Fälle ereignet, wo Dienstherrschaften, welche dem gemietheten Gesinde einen höhern als den in der Gesinde-Ordnung vom 11. Februarii 1769 vestgesetzten Lohn versprochen ... : Berlin, den 26ten Julii 1790
    Veröffentlicht 1790
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  13. 13
    Von Gottes Gnaden Friedrich Wilhelm ... Unsern gnädigen Gruß zuvor ... In Folge dessen, daß durch das Reglement vom 25. May 1772 die bis dahin, der ehemaligen Verfassung nach, zum Consistorial-Ressort verbliebenen Matrimonial-Sachen, unter den Mitgliedern der Französischen Colonie-Gemeinen, denen Französischen Civil-Gerichten ebenfalls beygeleget worden, hat man von Seiten Unsers Französischen Departements neuerdings zugleich festgesetzt, daß, wenn für die Gemeine, zu welcher der Beklagte gehört, kein eigenes Colonie-Gericht bestellt ist, alsdenn dergleichen Sache bey dem nächsten Französischen Gericht angebracht und erörtert werden solle ... : [Gegeben Berlin, den 14. February 1791]
    Veröffentlicht 1791
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  14. 14
    Von Gottes Gnaden Friderich Wilhelm ... Unsern gnädigen Gruß zuvor ... Bey Gelegenheit des vor euch rechtshängigen Creditwesens des Stadtverordneten Sonntag verlanget ihr in eurem ... Bericht vom 7ten May c. Unsere ... Willensmeinung zu wissen, wie es mit der Concours-Eröffnung ... rechtlich gehalten werden soll ... : Berlin, 14.12.1789
    Veröffentlicht 1789
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  15. 15
    Von Gottes Gnaden Friedrich Wilhelm ... Unsern gnädigen Gruß zuvor ... Es ist von neuem mißfällig wahrgenommen worden, daß das zuletzt unter den 12. December 1780 gegen die einschleichende fremde Bettel-Juden, Allerhöchst erneuerte Edict, von den Obrigkeiten gäntzlich vernachläßigt und außer Acht gelassen wird ... : [Berlin, den 4. April 1791]
    Veröffentlicht 1791
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  16. 16
    Von Gottes Gnaden Friedrich Wilhelm ... Unsern gnädigen Gruß zuvor ... Das Stempel-Edict vom 13ten May 1766 disponiret Art. VIII. ausdrücklich: daß alle Excitatoria auf dem geordneten Stempel-Papier, welches jetzt ein 6 gr. Bogen ist, expedirt werden sollen. Diese Vorschrift muß also, der Absicht des Gesetzes gemäß, in allen Fällen befolgt werden ... : [Gegeben Berlin, den 7. May 1792]
    Veröffentlicht 1792
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  17. 17
    Von Gottes Gnaden Friedrich Wilhelm ... Unsern gnädigen Gruß zuvor ... Ob Euch zwar bereits unterm 7ten July 1786 wegen der, denen versorgt werdenden Invaliden, bey ihrer Verpflichtung jedesmahl abzunehmenden und bey den Acten zu asservirenden Originalversorgungs-Scheine, das Nötige aufgegeben worden; so haben wir doch wahrnehmen müssen, daß Invalidenunteroffiziers und Gemeine .... alsdenn mit dieser ihrer Versorgung nicht zufrieden sind ... : [Gegeben Berlin, den 19. May 1792]
    Veröffentlicht 1792
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  18. 18
    Von Gottes Gnaden Friedrich Wilhelm ... Unsern gnädigen Gruß zuvor ... Wir wollen Euch auf Euren Bericht vom 3ten d. M. zur Direction nicht verhalten: daß wegen des Verfahrens in Prozeßen der Militair-Personen während der gegenwärtigen Conjuncturen bey Uns unmittelbar bereits angefraget worden ... : [Berlin, den 10ten September 1792]
    Veröffentlicht 1792
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  19. 19
    Von Gottes Gnaden Friedrich Wilhelm ... Unsern gnädigen Gruß ... Da Wir zu verordnen gut und nöthig gefunden, daß bey dem jetzt bevorstehenden Ausmarsch Unserer Regimenter die Weiber der Unterofficiers und Soldaten, welche in der Garnison zurückbleiben, ... der Civil-Jurisdiction des Orts ... unterworfen seyn sollen ... : [Gegeben Berlin, den 24ten May 1790]
    Veröffentlicht 1790
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  20. 20
    Von Gottes Gnaden Friedrich Wilhelm ... Unsern gnädigen Gruß zuvor ... Es ist zwar schon in Unserer Proceß-Ordnung P. I. Tit. 20. §§. 9 & 10. gesetzliche Versehung geschehen, wie es, wenn wegen eines entstehenden Krieges, die Truppen ihre Standquartiere verlassen müssen, alsdann in Ansehung der zu sistierenden Prozesse, in welchen Militair-Personen verwickelt sind, gehalten werden soll ... : [Berlin, den 30ten August 1790]
    Veröffentlicht 1790
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